Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Handstand-Stuetze ,Lampertshofener Str. 12, 92318
Neumarkt(nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop
http://www.handstand-kloetze.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin
hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin
und den Kunden haben stets Vorrang. (2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der
Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von
UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. (3) Die Vertragssprache ist deutsch. (4)
Gerichtsstand ist Erlangen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Wir bietet den Kunden im Onlineshop www.handstand-kloetze.de speziell
angefertigte Produkte zum Kauf an. (2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein
Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin
zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne
dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail
bestätigt. (4) Der Vertragstext wird gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Die
Verkäuferin macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und
weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Sämtliche Preise sind Endpreise. (2) Die
Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor
Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt
vom gewünschten Ziel ab: siehe Versandkosten (3) Die
Belieferung der Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden
gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch Überweisung, per Paypal), gegen
Nachnahme, auf Rechnung, per Lastschrift/Bankeinzug. Wählt der Kunde Vorkasse
per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach
Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 10
Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme,
so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung
und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen
fällig. (3) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so
kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen
und / oder vom Vertrag zurücktreten. (4) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets
eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst
in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart,
an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem
Lager der Verkäuferin. (2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den
Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet die
Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 10
Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 10
Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die
Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich die Verkäuferin um eine
schnellstmögliche Lieferung. Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind
unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin
verbindlich zugesagt wurde. (3) Die Verkäuferin behält sich vor, eine
Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft
erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar
ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in
Rechnung gestellt. (4) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der
Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen
Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz
oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann,
wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die
Verkäuferin hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit
rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur
Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht
geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand
informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so
geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
§ 5 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist
zu richten an:
Handstand-Kloetze GbR
Lampertshofener Str. 12
92318 Neumarkt
E-Mail: handstand-stuetze@gmx.de
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. von der Verkäuferin gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand an die Verkäuferin zurückgewähren, muss er
der Verkäuferin insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde keinen
Wertersatz leisten.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren
Empfang.
[Ende der Widerrufsbelehrung]
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem
Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder
ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum
Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag
zustehen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
von dem Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. (2) Zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur
Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. (2) Schäden, die
durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung
oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen
Gewährleistungsanspruch gegen dem Verkäufer. Hinweise zur ordnungsgemäßen
Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen. (3) Mängel
sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen
Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu
rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen
Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber
Unternehmern ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten
nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden,
die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von dem
Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt
sind. (4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist
der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist
der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§
7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine
E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen,
damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 10 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer
unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen
Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch
jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht
fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der
Verkäufer nicht. (2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten
nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach
Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig
verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt. (3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so
gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des
Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von dem Verkäufer auf Datenträgern
gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen
Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden
erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des
Telemediengesetzes (TMG). (2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem
Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei
laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des
Bestellvorgangs.
